Die Klausurtagung der SPD-Fraktion Berlin am 14./15. Januar war intensiv und erfolgreich.
Gemeinsam haben wir wichtige Weichenstellungen für unsere Stadt diskutiert und die Resolution „Berlin sozial und gerecht – Berlin in guten Händen“ verabschiedet.

Im Mittelpunkt stehen hierbei soziale Teilhabe und eine solidarische Gesundheitspolitik.
Einige der wichtigsten Maßnahmen im Überblick:

🔸Konzept zum Schutz unserer Sicherheitskräfte im Einsatz Errichtung einer neuen Kinderklinik sowie Investition in bereits bestehende
🔸Schaffung eines mobilen kinderärztlichen Bereitschaftsdienstes
🔸Schulgeldfreiheit in Pflegeberufen
🔸Schaffung von mindestens einem neuen Stadtteilzentrum pro Bezirk
🔸kostenfreier Eintritt zu Museen am dritten Mittwoch im Monat für Menschen ab 60 Jahren
🔸Kündigungsmoratorium für die Pächterinnen und Pächter der über 57.000 kommunalen Kleingärten in Berlin
🔸Erhöhung der Sicherheit auf den Gehwegen durch eine Begrenzung des Angebots an E-Scootern
🔸schnellerer und sicherer Radwegeausbau

Die heiße Wahlkampfphase hat begonnen. Gemeinsam mit unserer Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey haben wir deutlich gemacht, wofür wir stehen: Eine handlungsfähige Regierung, die die gesamte Stadt im Blick hat. Wir sind #ZusammenBerlin

Die beschlossene Resolution mit den konkreten Maßnahmen findest Du hier.

#berliningutenhänden